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Politik und wichtige Informationen

Öffentliche Sitzung Gemeinderat, Donnerstag, 20. Dezember 2018, 17:00 Uhr, Rathaus Oppach, Ratssaal

Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Protokollbestätigungen
4. Bürgeranfragen
5. Beschlussfassungen Auftragsvergabe Ersatzneubau Kindertagesstätte „Pfiffikus“ Oppach
   • 5.1. Los 5 – Zimmerer/Fassade
   • 5.2. Los 9 – Estricharbeiten
   • 5.3. Los 10 – Trockenbau
   • 5.4. Los 14 – Sonnenschutz
   • 5.5. Los 21 – Heizungsinstallation
   • 5.6. Los 22 – Sanitärinstallation
   • 5.7. Los 23 – Lüftungsinstallation
   • 5.8. Los 32 – Starkstrom
   • 5.9. Los 33 – Schwachstrom
6. Beschlussfassung 2. Änderung Bebauungsplan Gewerbegebiet „Wassergrund“
   • 6.1. Abwägungsbeschluss 2. Änderung Bebauungsplan Gewerbegebiet „Wassergrund“
   • 6.2. Satzungsbeschluss 2. Änderung Bebauungsplan Gewerbegebiet „Wassergrund“
7. Grundsatzbeschluss zur Aufnahme der Maßnahme "Sanierung Haus des Gastes" in den Nachtragshaushalt zum Haushaltsjahr 2019
8. Beschlussfassung Außerplanmäßige Aufwendungen für Planungskosten „Haus des Gastes“
9. Beschlussfassung 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde Oppach vom 21.06.2018
10. Beschlussfassung Termine Gemeinderats- und Ausschusssitzungen 2019
11. Verschiedenes
12. Informationen

Interessierte BürgerInnen sind herzlich eingeladen, an der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats teilzunehmen.

Oppach, den 14.12.2018
Sylvia Hölzel, Bürgermeisterin

Einwilligung zur Veröffentlichung meiner persönlichen Daten zum Altersjubiläum

1. Widerspruchsrecht - bei Widerspruch erfolgt keine Veröffentlichung im Amtsblatt

Gemäß § 50 Abs. 2 Bundesmeldegesetz sind Altersjubiläen der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag.

Personen, welche gemäß § 50 Abs. 5 BMG der Datenübermittlung zu Altersjubiläen widersprochen haben, werden im Amtsblatt nicht veröffentlicht und können leider dementsprechend keine schriftliche oder persönliche Gratulation durch die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister erhalten.

Der Widerspruch muss persönlich oder schriftlich beim Pass- und Einwohnermeldeamt eingelegt werden und gilt
bis auf Widerruf.

2. Einverständniserklärung - nur mit schriftlicher Einwilligung kann eine Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgen

Die Gemeinde darf gemäß § 4a Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz in Verbindung mit § 4 Abs. 2 Sächsisches Datenschutzgesetz nur Jubiläumsdaten im Amtsblatt veröffentlichen, wenn die Jubilare schriftlich per Einwilligung erklären, dass sie eine Veröffentlichung ihrer Ehrentage im Amtsblatt wünschen.

Ein entsprechendes Formular erhalten Sie im Rathaus der Gemeinde Oppach. Auf Wunsch senden wir Ihnen dieses auch gern zu. Kontaktieren Sie uns dann bitte unter Telefon 383-0.

Weiterhin können Sie das Einwilligungsformular auf der Internetseite der Gemeinde Oppach oder der Internetseite der Gemeinde Beiersdorf unter http://www.beiersdorf-ol.de herunterladen.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern unter 383-44 zur Verfügung.

Förderung eines Vorhabens nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (RL LE/2014) Förderprogramm

Die Investition wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“ durch die Bundesrepublik Deutschland finanziell unterstützt. Die Baumaßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.

Einzelheiten zur Ausschreibung finden Sie ab sofort unter www.eVergabe.de und www.Vergabe24.de

Auf dem Grundstück Straße der Jugend 11 in Oppach wird ein eingeschossiger Kindergarten mit Flachdach (flach geneigtem Pultdach) für 110 Kinder (30 Krippenkinder und 80 Kindergartenkinder) errichtet werden. Als Bewilligungszeitraum ist der 06.03.2018 bis zum 01.11.2019 bestimmt.

Dem Ersatzneubau ist ein Krippenbereich mit zwei Gruppenräumen mit je 15 Kindern einschließlich notwendigen Sanitär- und Schlafräumen zugeordnet. Der Kindergartenbereich unterteilt sich in fünf Gruppenräume mit je 16 Kindern. Dabei ist ein Gruppenraum für Integrationskinder mit entsprechendem Sanitärraum, vorgesehen. Ein Sanitärraum und ein vorgelagerter Garderoben-bereich sind jedem Gruppenraum zugeordnet. Ein Multifunktionsraum, ein Therapieraum, eine Kinderküche sowie erforderliche Neben-, Personal- und Funktionsräume sind weiterhin im Neubau integriert. Darüber hinaus erfolgen bauliche und technische Maßnahmen zur Erschließung der beiden Gebäude (bestehende Hort und Neubau Kindertagesstätte). Die Außen- und Spielanlagen werden neugestaltet, bepflanzt und die Gestaltung der Zufahrt sowie die Errichtung von Stellplätzen runden diese Gesamtmaßnahme ab.

Förderung eines Vorhabens aus dem Förderprogramm Schulinfra (EFRE) nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung aus dem Europäischen Fond für Regionale Entwicklung (EFRE) vom 07.09.2015

Die Maßnahme: Energetische Sanierung Willi-Hennig-Grundschule (Bestand), August-Bebel-Str. 16, 02736 Oppach,

wird im Rahmen des Operationellen Programmes des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE) im Förderzeitraum 2014-2020 durch die Europäische Union gefördert.

Projektträger ist die Gemeindeverwaltung Oppach, August-Bebel-Straße 32, 02736 Oppach.

Mit der geförderten Maßnahme soll eine Unterschreitung der EnEV mit 30 % erreicht werden. Das Vorhaben beinhaltet u. a. umfangreiche Dachdecker-, Klempner- und Zimmererarbeiten, Metallbauarbeiten (Fluchttreppenanlage), Fenster-, Türen-, Fassadenarbeiten, Maler- und Bodenbelagsarbeiten, Trockenbauarbeiten, Sonnenschutzelemente, Elektroinstallation/ Beleuchtung, Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallation. Durch die Energetische Sanierung kann das im Bestand des Projektträgers befindliche Gebäude nachhaltig weiterentwickelt werden. Die Energieeffizienz soll erhöht und der CO2-Ausstoß im Rahmen der Sanierung erheblich reduziert werden.

Einzelheiten zur Ausschreibung sind unter:
www.eVergabe.de und www.Vergabe24.de sowie in den Ausschreibungsblättern 09/2018 vom 02.03.2018, 10/2018 vom 09.03.2018 und 12/2018 vom 23.03.2018 abrufbar.

Förderung eines Vorhabens nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER – RL LEADER/2014) vom 15.12.2014

Die Maßnahme: Abbruch der ehemaligen Arztstation in 02736 Oppach, Straße der Freundschaft 6

wird aus dem Europäischen Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER) gemäß Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 vom 17. Dezember 2013 im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen 2014-2020

gefördert.

Die Auftragsvergabe ist mittels Gemeinderatsbeschluss im Dezember 2017 erfolgt. Die Abbrucharbeiten wurden im Zeitraum März bis Mai 2018 realisiert.

Aktuelle Informationen zum Breitbandausbau in Oppach (Stand Oktober 2017)

Auf der Grundlage des Zuwendungsbescheides in Höhe von 812.682,00 € nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland (Förderrichtlinie des Bundes)“ hat die Gemeinde Oppach am 03.08.2017 den weiteren notwendigen Antrag auf Fördermittel beim Land Sachsen in Höhe von 232.194,00 € gestellt.
Auch dieser Antrag wurde der Gemeinde Oppach positiv beschieden. Die Gemeinde hat den Zuwendungsbescheid in genannter Höhe erhalten. Somit kann jetzt mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden.

Sylvia Hölzel, Bürgermeisterin

Kultur

Das WANDER BOOK ist in Oppach erhältlich, jetzt auch mit Wander Cards von Beiersdorf!

Liebe Wanderfreunde,
ab sofort können Sie in der Touristinformation Oppach und im Rathaus das Wander Book erwerben. Erwandern Sie verschiedene Orte und erhalten Sie dort die dazugehörigen Wander Cards. Sie schaffen sich so Ihr persönliches touristisches Tagebuch voll mit Erlebnissen, Erinnerungen und Wander Cards. Die Aufkleber der verschiedenen Sehenswürdigkeiten werden durch einen Kupon mit Gewinnspiel ergänzt.

Das Wander Book kostet 3,00 € (einmalig), die Sticker erhalten Sie an den verschiedenen Verkaufsorten zum Preis von 0,60 €/Stück.

Folgende Wanderbuch- und –sticker-Verkaufsstellen gibt es u. a. in der näheren Umgebung:

Bad Muskau, Tourist-Information, Sohland/Spree, Berggasthof Beckenbergbaude Eibau, Faktorenhof Eibau, Findlingspark Nochten, Information Görlitz, Obermarkt, Jonsdorfer Schmetterlingshaus, Kaffeerösterei im Museumshof Ebersbach, Kamenz-Information, Karasek-Museum/Tourist-Information Seifhennersdorf, Nationalpark Zentrum Bad Schandau, Naturparkhaus Zittauer Gebirge, Tourist-Information Waltersdorf, Rodelbahn Oberoderwitz, Sebnitz Afrikahaus, Schloss Krobnitz, Reichenbach, Stadtmuseum Löbau, Tierpark Zittau, Töpferbaude Oybin, Tourismusbüro Kromlau, Tourist-Information Ebersbach-Neugersdorf, Tourist Information Kurort Jonsdorf, Touristinfo Sohland an der Spree, Tourist-Information Bautzen, Tourist-Information Berg Oybin, Touristinformation Sebnitz, Touristinformation Stolpen, Tourist-Information Wilthen, Tourist-Information Zittau, Vereinshaus „Alte Schule“ e. V. Ostritz, Weberstube Jonsdorf u. v. a. m.

Auch im tschechischen Nachbarland sind die Wander Cards an vielen Orten zu erhalten.
Näheres finden Sie auch im Internet unter www.wander-book.com.
Für Beiersdorf und Oppach sind diese schönen Wander Cards im Rathaus und der Touristinformation Oppach erhältlich.