Politik und wichtige Informationen
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates, Donnerstag, 21.10.2021, 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Oppach
Die Durchführung der Gemeinderatssitzung erfolgt auf Grundlage der Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen im Zusammenhang der Corona-Pandemie.
Tagesordnung
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung
- Protokollbestätigungen
- 3.1 - öffentlicher Teil der Sitzung vom 30.09.2021
- 3.2 - öffentlicher Teil der Sitzung vom 07.10.2021
- Informationen zu Abweichungen der Budgets im Doppelhaushalt 2020/2021
- Eckwertebeschluss zum Doppelhaushalt 2022/2023
- 5.1 - Beratung
- 5.2 - Beschlussfassung
- Auftragsvergabe Planungsleistungen Ergänzungssatzung Flurstück OT Picka
- Überplanmäßige Aufwendungen zur Maßnahme „Neuanschaffung Geräte – Digitalpakt“, Maßnahmenummer 21110113001
- Überplanmäßige Aufwendungen zur Maßnahme „Brandschutztechnische Ertüchtigung und Schaffung IT-Infrastruktur“, MaßnahmeNr.21119920001
- Bürgeranfragen
- Verschiedenes
- Informationen
Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
Hinweis zum Schutz vor einer Corona Infektion:
Auf Grund der Abstandsregelungen steht nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen für Gäste zur Verfügung.
Oppach, den 14.10.2021
Sylvia Hölzel, Bürgermeisterin
Neuer Parkplatz an der Kita "Pfiffikus"
Nach längerer Bauzeit und den damit verbundenen Einschränkungen in den Parkmöglichkeiten freuen wir uns, Ihnen liebe Eltern, mitteilen zu können, dass der neu errichtete Parkplatz ab sofort für Sie zur Verfügung steht.
Sylvia Hölzel, Bürgermeisterin
„Ausbau der B96“ ab dem 21. Juni 2021 und damit verbundene Vollsperrung
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
wie bereits angekündigt kommt es nun im Zusammenhang mit dem „Ausbau der B96“ ab dem 21. Juni 2021 zur Vollsperrung der B96.
Zum besseren Verständnis haben wir 2 Ausschnitte der Sperrungen und Umleitung aus dem Ortszentrum für sie angefügt.
➟ Ausschnitt1 ➟ Ausschnitt 2
Fragen und Hinweise richten sie bitte an das dafür zuständige Landesamt für Straßenbau und Verkehr in Bautzen.
Ihre Gemeindeverwaltung
Neu in Oppach – Tanklöschfahrzeug TLF 4000
Am 18.03.2021 fuhr das langersehnte Tanklöschfahrzeug (TLF) für unsere Feuerwehr im Depot in Oppach ein.
Das ist das Ergebnis einer sehr guten Zusammenarbeit von Gemeinderat, Verwaltung und von Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehr mit ihrem ehrenamtlichen Engagement.
Das TLF führt 4000 l Wasser mit, so dass die Erste Hilfeleistung im Ernstfall, gerade bei der topografischen Lage verschiedener Gemeindegebiete, schneller umgesetzt werden kann.
Während mit 4000 l der erste Löschangriff erfolgt, wird zu gleich die weitere Löschwasserversorgung aufgebaut. Ein jeder von uns Bürgern profitiert von dieser Sicherheit und Ausstattung.
Das TLF 4000 wurde von der Firma Rosenbauer in Luckenwalde gebaut.
Als Bürgermeisterin erlebte ich im Dienst stolze Kameraden/innen, die sich der neuen Herausforderung, der Beherrschung der gesamten Technik des TLF 4000,
für die Hilfeleistung in unserer Gemeinde gern stellen. Verlassen wir Bürger uns doch im Ernstfall auf unsere FFW Oppach.
Der Empfang konnte nicht so stattfinden wie geplant.
Jedoch ist die Einweihung des Fahrzeuges nur verschoben. Dies holen wir gemeinsam im festlichen Rahmen im Zusammenhang mit der Feierlichkeit „150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Oppach“ nach.
Schauen wir hierbei weiterhin zuversichtlich auf den 17.09./18.09.2021. Wir freuen uns, wenn auch Sie liebe Oppacherinnen, liebe Oppacher und alle Unterstützer unserer FFW Oppach
dann an diesem ganz besonderen und nicht gleich wiederkehrenden Moment teilhaben.
Sylvia Hölzel
Bürgermeisterin der Gemeinde Oppach
Aktuelles zum Breitbandausbau
Nach dem nun schon ca. 1300 Haushalte und damit der größte Teil unserer Gemeinde, durch den Eigenausbau der Telekom über eine erhöhte Bandbreite verfügen, können durch den gestarteten geförderten Ausbau, welcher ebenfalls von der Telekom durchgeführt wird, Anwohner und Firmen in den Außenbereichen schneller im Netz arbeiten bzw. surfen.
Erster Spatenstich im Ausbaugebiet An der Spree – Grenzstraße (v. l. Sten Pinkert - Telekom, Marcin Zatorski - Ausbaufirma,
Sylvia Hölzel - Bürgermeisterin, Silke Gottschalk - Amtsleitung und Eric Fritsch - Telekom)
Baumaßnahme Haus des Gastes "Schützenhaus"
Die Maßnahme Sanierung Haus des Gastes „Schützenhaus“ wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)"
durch die Bundesrepublik Deutschland und den Freistaat Sachsen finanziell unterstützt. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf der Grundlage
des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalts.
Projektträger ist die Gemeindeverwaltung Oppach, August-Bebel-Straße 32, 02736 Oppach.
Sicher ist Ihnen nicht entgangen, dass die Baumaßnahmen am Haus des Gastes trotz aller widrigen Umstände pünktlich gestartet sind.
Die äußeren Veränderungen sind bereits jetzt kaum zu übersehen. Begonnen haben die ersten Arbeiten an den Außenanlagen, den Treppenanlagen und am Dach.
Die AOK PLUS unterstützt die Grundschule Oppach mit nachfolgenden Angeboten bei der Gestaltung des Schulalltags:
- Seminare zur gesunden Lebensweise
- Seminare zum sicheren Surfen im Internet
- Bereitstellung von ergänzenden Unterrichtsmaterialien
Ihr Lotse:
Dagmar Weichert
Beraterin in Grundschulen
Tel: 0800 10590 21143
Mail: dagmar.weichert@plus.aok.de
Eine Komplettübersicht zu unseren Angeboten an Schulen sowie unterstützende Informationen und Angebote für Schüler und Eltern finden Sie unter: www.aokplus-schulberatung.de
Einwilligung zur Veröffentlichung meiner persönlichen Daten zum Altersjubiläum
1. Widerspruchsrecht - bei Widerspruch erfolgt keine Veröffentlichung im Amtsblatt
Gemäß § 50 Abs. 2 Bundesmeldegesetz sind Altersjubiläen der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag.
Personen, welche gemäß § 50 Abs. 5 BMG der Datenübermittlung zu Altersjubiläen widersprochen haben, werden im Amtsblatt nicht veröffentlicht und können leider dementsprechend
keine schriftliche oder persönliche Gratulation durch die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister erhalten.
Der Widerspruch muss persönlich oder schriftlich beim Pass- und Einwohnermeldeamt eingelegt werden und gilt
bis auf Widerruf.
2. Einverständniserklärung - nur mit schriftlicher Einwilligung kann eine Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgen
Die Gemeinde darf gemäß § 4a Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz in Verbindung mit § 4 Abs. 2 Sächsisches Datenschutzgesetz nur Jubiläumsdaten im Amtsblatt veröffentlichen,
wenn die Jubilare schriftlich per Einwilligung erklären, dass sie eine Veröffentlichung ihrer Ehrentage im Amtsblatt wünschen.
Ein entsprechendes Formular erhalten Sie im Rathaus der Gemeinde Oppach. Auf Wunsch senden wir Ihnen dieses auch gern zu. Kontaktieren Sie uns dann bitte unter Telefon 383-0.
Weiterhin können Sie das Einwilligungsformular auf der Internetseite der Gemeinde Oppach oder der Internetseite der
Gemeinde Beiersdorf unter http://www.beiersdorf-ol.de herunterladen.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern unter 383-44 zur Verfügung.
Aktuelle Informationen zum Breitbandausbau in Oppach (Stand August 2020)
Aktuell sind die Genehmigungsverfahren für den Breitbandausbau abgeschlossen. Seit der 31. Kalenderwoche laufen nun die Arbeiten für die linientechnische Erschließung, d. h. neue Verteilerkästen mit entsprechender Technik werden installiert, Glasfaserkabel in vorhandene Rohre eingezogen oder aber durch neue Tiefbaustrecken erschlossen. Mit dem Ende der Arbeiten und damit der Verfügbarkeit der schnellen Anschlüsse ist nach aktueller Lage mit ca. Ende November zu rechnen. Dann können ca. 1.400 Haushalte Geschwindigkeiten von bis zu 250 Mbit/s nutzen. Der Ausbau des Breitbandnetzes mit Mitteln von Bund und Land kann dann in Anschluss an die Ausbauarbeiten beginnen. Hiervon sind ebenfalls ca. 110 Haushalte betroffen.
Sylvia Hölzel, Bürgermeisterin
Kultur
Das WANDER BOOK ist in Oppach erhältlich, jetzt auch mit Wander Cards von Beiersdorf!
Liebe Wanderfreunde,
ab sofort können Sie in der Touristinformation Oppach und im Rathaus das Wander Book erwerben. Erwandern Sie verschiedene Orte und erhalten Sie dort die dazugehörigen Wander Cards.
Sie schaffen sich so Ihr persönliches touristisches Tagebuch voll mit Erlebnissen, Erinnerungen und Wander Cards. Die Aufkleber der verschiedenen
Sehenswürdigkeiten werden durch einen Kupon mit Gewinnspiel ergänzt.
Das Wander Book kostet 3,00 € (einmalig), die Sticker erhalten Sie an den verschiedenen Verkaufsorten zum Preis von 0,60 €/Stück.
Folgende Wanderbuch- und –sticker-Verkaufsstellen gibt es u. a. in der näheren Umgebung:
Bad Muskau, Tourist-Information, Sohland/Spree, Berggasthof Beckenbergbaude Eibau, Faktorenhof Eibau, Findlingspark Nochten, Information Görlitz, Obermarkt, Jonsdorfer Schmetterlingshaus, Kaffeerösterei im Museumshof Ebersbach, Kamenz-Information, Karasek-Museum/Tourist-Information Seifhennersdorf, Nationalpark Zentrum Bad Schandau, Naturparkhaus Zittauer Gebirge, Tourist-Information Waltersdorf, Rodelbahn Oberoderwitz, Sebnitz Afrikahaus, Schloss Krobnitz, Reichenbach, Stadtmuseum Löbau, Tierpark Zittau, Töpferbaude Oybin, Tourismusbüro Kromlau, Tourist-Information Ebersbach-Neugersdorf, Tourist Information Kurort Jonsdorf, Touristinfo Sohland an der Spree, Tourist-Information Bautzen, Tourist-Information Berg Oybin, Touristinformation Sebnitz, Touristinformation Stolpen, Tourist-Information Wilthen, Tourist-Information Zittau, Vereinshaus „Alte Schule“ e. V. Ostritz, Weberstube Jonsdorf u. v. a. m.
Auch im tschechischen Nachbarland sind die Wander Cards an vielen Orten zu erhalten.
Näheres finden Sie auch im Internet unter
www.wander-book.com.
Für Beiersdorf und Oppach sind diese schönen Wander Cards im Rathaus und der Touristinformation Oppach erhältlich.